Coronavirus

Hauptverbreitungsart des Corona-Virus ist die sogenannte Tröpfcheninfektion. Das heißt, infizierte Personen können die Viren durch Husten oder Niesen, aber auch durch Sprechen oder Atmen verteilen.

Die Bedeckung von Mund und Nase hilft, die Menge der Viren und die Entfernung, bis zu der die Viren verbreitet werden, zu verringern. So schützt man in erster Linie also nicht sich selbst, sondern Personen in der unmittelbaren Nähe.

Der Freistaat Bayern hat deshalb Ende April 2020 mit der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 8) die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bereichen (ÖPNV, Einzelhandel, Fern- und Flugverkehr) beschlossen, in denen der geltende Mindestabstand zu anderen Personen – oftmals schon baulich bedingt – nicht oder nicht durchgehend eingehalten werden kann.

Ein einfacher Schutz, der Mund und Nase bedeckt, ist ausreichend. Dies können beispielsweise sogenannte OP-Masken sein, es genügen aber auch selbstgenähte Stoffmasken oder dicht gewebte Schals und Tücher.

Zertifizierte Atemschutzmasken, die auch den Träger selbst vor einer Ansteckung schützen, sind nicht vorgeschrieben.

Plastikvisire, die den Mund nicht abdecken, sind nicht erlaubt.

Das Fahrpersonal muss innerhalb des Fahrerstandes keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, nur wenn es in Kontakt mit den Fahrgästen tritt und etwa beim Ein- oder Aussteigen hilft.

Zum einen können die FahrerInnen an ihrem Arbeitsplatz hinter dem Lenkrad oder in den abgetrennten Fahrerkabinen gut den Abstand zu anderen Personen einhalten, zum anderen hat das Fahrpersonal nach § 23 der Straßenverkehrsverordnung für eine unbeeinträchtigte Sicht und ein unverdecktes Gesicht zu sorgen. Diese Regelung dient der Verkehrssicherheit und der Vermeidung von Unfällen.

Rein rechtlich gilt ein Kraftomnibus im Linienverkehr nach § 34a der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) als überfüllt, wenn er mehr Fahrgäste befördert, als in der Zulassungsbescheinigung Teil 1 an Sitz- und Stehplätzen ausgewiesen sind. Mit einem 12-Meter-MVV-Regionalbus können, je nach Fahrzeughersteller, bis zu 85 Personen befördert werden.

Gefühlt ist aber mitunter auch ein regulärer 12-Meter-Bus mit weniger Fahrgästen schon relativ voll. Gerade in der aktuellen Situation sind die Empfindungen dazu sehr individuell. In unsere Entscheidung, an welcher Stelle zum Beispiel Verstärkerbusse/-fahrzeuge eingesetzt werden, fließen deshalb auch noch andere Aspekte ein, die über die reine Personenzahl hinausgehen. Wir betrachten zum Beispiel, auf welche Dauer und über welche Strecke das Fahrzeug stark ausgelastet ist. Der MVV bespricht sich mit den Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen und versucht eine möglichst befriedigende Lösung für alle Parteien zu erreichen.

Ja, die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird von den Sicherheitsbehörden und der Polizei kontrolliert und ggf. sanktioniert.

Vorrangige Aufgabe der FahrerInnen ist es, das Fahrzeug zu steuern, dabei auf den Verkehr zu achten und für die sichere Beförderung der Fahrgäste zu sorgen.

Im Rahmen der Möglichkeiten und abhängig von der jeweiligen Situation darf das Fahrpersonal aber Fahrgäste, die die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht beachten, im Rahmen des Hausrechts des Fahrzeugs verweisen. Ungeachtet dessen obliegt das eigentliche Recht zur Kontrolle, Sanktionierung und Durchsetzung den staatlichen Ordnungsbehörden.

Das Kontrollpersonal ist für die Prüfung der Mund-Nasen-Bedeckung nicht zuständig. Die Kontrolleure weisen Fahrgäste auf die geltende Regelung hin und informieren das Fahrpersonal.

Das Fahrpersonal kann dann ggf. die nötigen Schritte einleiten und z. B. die Polizei anrufen oder den zuständigen Disponenten. Rechtliche Grundlage ist dabei das Infektionsschutzgesetz.

Kontrollmaßnahmen erfolgen grundsätzlich durch die Kreisverwaltungsbehörden, kommunale Ordnungsdienste sowie ergänzend auch durch die Bayerische Polizei oder die Bundespolizei. Die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Verfolgungsbehörde, also der Kreisverwaltungsbehörden als unteren Staatsbehörden (sog. Opportunitätsprinizip).

MVV, Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger können vermehrte Kontrollen durch die Ordnungsbehörden anregen, haben aber keinen direkten Einfluss auf Intensität und Häufigkeit von Kontrollen.

Laut unserer eigenen Beobachtungen und Erhebungen hält sich der Großteil der Fahrgäste (ca. 96-100 Prozent) an die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. So wurden bei knapp 8.000 Kontrollen im MVV-Regionalbusverkehr im Monat August nur wenige Ausnahmefälle beanstandet.

Je nach Situation ist ein freundlicher Hinweis auf die geltende Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an den jeweiligen Gegenüber aus unserer Sicht der erste Schritt. Bitte beachten Sie dabei, dass es Personen gibt, denen es aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Sie sind von der Pflicht ausgenommen und sollten ebenso respektvoll behandelt werden, wie jeder andere Fahrgast.

Ein nächster Schritt könnte ein Hinweis an das Fahrpersonal sein, eine Durchsage zu machen oder die Fahrgäste auf die geltende Pflicht hinzuweisen. Bitte beachten Sie: Vorrangige Aufgabe der FahrerInnen ist es, das Fahrzeug zu steuern, dabei auf den Verkehr zu achten und für die sichere Beförderung der Fahrgäste zu sorgen.

In letzter Konsequenz steht es Ihnen frei, sich zur Meldung eines Verstoßes gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personenverkehr an die zuständigen Behörden zu wenden. Während die jeweiligen Aufgabenträger (Landkreise oder Gemeinden) und auch der MVV für die Abwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs an sich verantwortlich ist, obliegt den Ordnungsbehörden die Sanktionierung von Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bzw. das Verhängen von Bußgeldern. Zuständige Behörden im Wirkungskreis des MVV sind die Bundespolizei (S-Bahn und Züge), die Polizeidienststellen vor Ort (alle anderen Verkehrsmittel) und das Ordnungsamt Ihres Landkreises, Ihrer Gemeinde oder Stadt (regionalspezifische Zuständigkeit).

Ja, es gibt folgende Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:

• Kinder unter 6 Jahren sind nicht verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.
• Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, sind von der Pflicht ebenfalls ausgenommen.

§ 1 Abs. 2 der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (7. BayIfSMV) regelt diese Ausnahmen von der Verpflichtung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen:

Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 der 7. BayIfSMV).

Nein, dafür ist nicht prinzipiell ein Attest vorzulegen. Entsprechende Einschränkungen sind aber durch die betroffene Person oder gegebenenfalls ihre Begleitpersonen glaubhaft zu machen.

Glaubhaftmachung bedeutet, dass der Gegenüber davon überzeugt wird, dass eine entsprechende Befreiung von der Trageverpflichtung gegeben ist.

Die 7. BayIfSMV regelt kein bestimmtes Mittel der Glaubhaftmachung. Die Beurteilung, welches Mittel für eine Glaubhaftmachung geeignet ist, ist damit eine Frage des jeweiligen Einzelfalls und kann nicht pauschal beantwortet werden.

Denkbar ist zum Beispiel die Vorlage eines ärztlichen Attests. Da die 7. BayIfSMV kein bestimmtes Mittel der Glaubhaftmachung vorsieht, ist in dieser auch nicht geregelt, welche konkreten Anforderungen an ein Attest zu stellen sind. Unter einem ärztlichen Attest versteht man im Allgemeinen eine Bescheinigung eines approbierten Arztes über eine vorliegende Krankheit oder Verletzung, die medizinischen Sachverstand bedarf und auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht. Sofern ein „Attest“, das augenscheinlich formblattmäßig und ohne persönliche Untersuchung von einem Arzt, der für derartige „Dienstleistungen“ bekannt ist, ausgestellt wurde oder wie ein Gefälligkeitsattest wirkt, reicht dies in der Regel nicht zur Glaubhaftmachung aus. In einem solchen Fall bleiben begründete Zweifel am Vorliegen des Befreiungsgrundes bestehen.

Sollten erhebliche Zweifel an einem ärztlichen Attest bestehen bzw. sich Auffälligkeiten an dem Attest zeigen, kann dies ggf. an das örtlich zuständige Gesundheitsamt zur Prüfung herangetragen werden. Eine Beschränkung auf eine medizinische Fachrichtung bei der Ausstellung eines Attests besteht nicht. Grundsätzlich kann jeder Arzt ein ärztliches Attest ausstellen, auch für sich selbst. Gefälligkeitsgutachten sind nach der Berufsordnung der Ärzte unzulässig und führen zu entsprechenden Sanktionen.

Ja, Personen die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist (Art der Glaubhaftmachung siehe oben), haben – wenn sie im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis sind – das Recht auf Beförderung in den MVV-Verkehrsmitteln.

Ja, das Fahrpersonal hat grundsätzlich die Möglichkeit, Fahrgäste, welche keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und keine Ausnahmeregelung glaubhaft machen können, abzuweisen.

In Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 27.08.2020 und der Verkehrsministerkonferenz vom 09.09.2020 haben sich Bund, Länder, Verbände der Verkehrswirtschaft, Gewerkschaften und kommunale Spitzenverbände zu einem Runden Tisch getroffen, um gemeinsam Lösungen für eine effektive Durchsetzung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht) im öffentlichen Personenverkehr zu erörtern. In dieser Erklärung werden die Verkehrsunternehmen in die Pflicht genommen, „in den Verkehrsmitteln darauf hinzuwirken, dass Reisende die Mund-Nasen-Bedeckung tragen“. Ausdrücklich wird auch auf Folgendes hingewiesen: „Bei Verstößen ist auch von der Möglichkeit des Beförderungsausschlusses Gebrauch zu machen.“ Dies spiegelt die aktuelle rechtliche Lage wider, da Fahrgäste, die sich verweigern, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gegen die geltenden Corona-Schutzverordnungen der Länder verstoßen und aus diesem Grund auch heute schon von der Beförderung ausgeschlossen werden können.

Allerdings ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass es die vorrangige Aufgabe der FahrerInnen ist, das Fahrzeug zu steuern, dabei auf den Verkehr zu achten und für die sichere Beförderung der Fahrgäste zu sorgen. Neben dieser verantwortungsvollen Aufgabe ist es dem Fahrpersonal unter Umständen nicht immer möglich oder zuzumuten, den Beförderungsausschluss auch selbstständig durchzusetzen. Im Zweifelsfall werden die jeweils zuständigen Ordnungsbehörden hinzugezogen. Zuständige Behörden im Wirkungskreis des MVV sind die Bundespolizei (S-Bahn und Züge), die Polizeidienststellen vor Ort (alle anderen Verkehrsmittel) und das Ordnungsamt Ihres Landkreises, Ihrer Gemeinde oder Stadt (regionalspezifische Zuständigkeit).